Katarzyna Petru
Apple hat gerade die „neu gestaltete“ Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut in der Apple Watch angekündigt, und Masimo zieht erneut schwere Geschütze auf. Der Medizintechnikhersteller kämpft schon seit langem mit dem Giganten aus Cupertino um Patente, aber diesmal hat der Fall eine interessante Wendung genommen – die Klage wurde nicht direkt gegen Apple erhoben, sondern… gegen das amerikanische Zoll- und Grenzschutzamt (CBP).
Gehen wir einen Schritt zurück
Die Geschichte begann vor einigen Jahren, als Masimo Apple wegen Patentverletzungen in der Funktion zur Messung von Sauerstoff im Blut verklagte. Der Fall zog sich endlos hin und endete im Dezember 2023 mit einem Importverbot für die Apple Watch mit dieser Funktion auf dem Markt der USA.
Apple stellte für einen Moment den Verkauf ein, fand aber schnell einen Ausweg – die Series 9 und Ultra 2 kehrten in die Geschäfte zurück, aber mit deaktivierter Funktion. Die Hardware war dieselbe, nur die Software unterschied sich.
Und dann – Überraschung. Letzten Donnerstag kündigte Apple an, dass die Sauerstoffmessung zurückkehrt, aber in anderer Form. Jetzt werden die Daten auf dem iPhone und nicht auf der Uhr selbst berechnet.
Warum greift Masimo CBP an?
Am 1. August änderte CBP plötzlich seine Meinung und erlaubte Apple den Import von Geräten mit der neuen Version der Funktionen. Das Problem ist, dass – laut Masimo – alles still und heimlich geschah, ohne Benachrichtigung und ohne Möglichkeit zur Verteidigung. Das Unternehmen erfuhr erst davon, als Apple offiziell die Rückkehr der Sauerstoffmessung bekannt gab.
Masimo wirft CBP direkt vor, dass es „ohne jede Rechtfertigung und im ex parte Verfahren“ die frühere Entscheidung aufgehoben hat. Jetzt fordert das Unternehmen vom Gericht, diese Änderung auszusetzen und das ursprüngliche Verbot wiederherzustellen.
Der Einsatz ist hoch
Masimo behauptet, dass jeder Tag Verzögerung ihnen die realen Chancen auf fairen Wettbewerb auf dem US-Markt nimmt. In der Praxis sollte CBP jedoch das frühere Verbot der ITC „neutralisieren“. Währenddessen liegt Apples Berufung weiterhin vor dem Bundesgericht und wartet auf eine Entscheidung.
Wird die Apple Watch erneut gesperrt?
Masimo spielt va banque – diesmal nicht nur gegen Apple, sondern auch gegen die amerikanische Administration. Wenn das Gericht ihrem Antrag stattgibt, könnte Apple erneut das Recht verlieren, Uhren mit einer Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut in den USA zu verkaufen.
Die Frage ist: Wird es David diesmal gelingen, Goliath aufzuhalten?
